28.12.1990

Das EMD im Visier

Dauer : [03'15''] Kommentar : Deutsch Produktion: SF Sendung : Tagesschau, Jahresrückblick
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Nach der Veröffentlichung des Fichenberichts der PUK im November 1989 wird die Frage aufgeworfen, ob beim Militärdepartement ähnliche Fichen bestehen wie bei der Bundesanwaltschaft. Das EMD verneint diese Frage zuerst kategorisch, muss aber im Februar 1990 deren Existenz eingestehen.

Daraufhin wird im März eine zusätzliche parlamentarische Kommission (PUK EMD) eingesetzt, die eine geheime Widerstandsorganisation (Geheimarmee P26 und den geheimer Nachrichtendienst P27) aufdeckt.

Die Kommission stellt fest, dass es für diese Organisationen «weder eine rechtliche Grundlage, noch eine parlamentarische Kontrolle oder politische Zuständigkeit» gab.